Dokumentarfilm: Voraufführung des Rohschnitts „Franco vor Gericht: Das spanische Nürnberg?“,ab 2018 im Kino mit anschließender Diskussion mit den Filmregisseuren Dietmar Post & Lucía Palacios (Film 90 Min.)

Franco vor Gericht: Das spanische Nürnberg? ist der neue Kinodokumentarfilm von Lucía Palacios und Dietmar Post. Nach dem Erfolg von Die Siedler Francos, ihrer ersten Auseinandersetzung mit dem Erbe der Diktatur, richten die Filmemacher ihren Blick nun auf eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren europäischen Geschichte: Den Völkermord in Spanien, begangen während des Putsches 1936, dem anschließenden fast dreijährigen Krieg (1936-1939) und der darauf folgenden faschistischen Diktatur General Francos (1939-1977). Nachdem 2008 der Versuch, die Verbrechen vor einem spanischen Gericht aufzuklären, gescheitert war, bemüht sich seit 2010 die argentinische Justiz, noch lebenden mutmaßlichen Tätern der Franco-Diktatur aufgrund begangener Verbrechen gegen die Menschlichkeit den Prozess zu machen.

Ist dies das Ende der jahrzehntelangen Straflosigkeit? 

Hintergrund:

DAS ENDE DER IMMUNITÄT DES FRANQUISMUS?

Der sogenannten “argentinischen Klage” wurde am 14. April 2010 in Buenos Aires stattgegeben. Die Untersuchungsrichterin María Servini de Cubría verfolgt das Ziel, den noch lebenden mutmaßlichen Tätern der spanischen Diktatur den Prozess zu machen.

Servini hat bisher 24 internationale Haftbefehle gegen z.T. hochrangige Vertreter der Franco-Diktatur ausgestellt. Die spanische Justiz und die spanische Regierung verweigern die Kooperation. Anhörungen der Beschuldigten wurden bisher erfolgreich verhindert. Die Begründung: a) Die Verbrechen seien als Einzelfälle längst verjährt und keinesfalls systematisch gewesen, b) Sie fallen unter das Amnestiegesetz von 1977, welches nicht nur politische Gefangene amnestierte, sondern auch alle Delikte, die von Vertretern des Franco-Regimes in den Jahren zwischen 1936 und 1977 begangen wurden. Das Amnestiegesetz widerspricht somit der internationalen Rechtssprechung, laut derer kein Gesetz ein Gerichtsverfahren bezüglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhindern darf, da diese als nicht verjährbar gelten. Unter diese Verbrechen fallen u.a. “Völkermord” und “gewaltsames Verschwindenlassen von Personen”, Verbrechen, die laut Anklageschrift in Spanien systematisch und in unverstellbarem Ausmaß begangen wurden.

Wird es Servini gelingen, diese Hindernisse zu überwinden und die Beschuldigten zu vernehmen? Wird es möglich sein, ausreichende Beweise vorzulegen, um die Beschuldigten tatsächlich auf die Anklagebank zu setzen? Und gesetzt den Fall, dass es zu einem Verfahren kommt, könnte dieser Prozess dann der letzte sein, der sich mit einer Diktatur des 20. Jahrhunderts beschäftigt? Ist ein “spanisches Nürnberg” möglich?

Auf der ersten offiziell genehmigten Reise nach Spanien in 2014 vernimmt Servini erstmals Opfer vor spanischen Gerichten. Das Folteropfer Julen Kalzada sagt nach der Anhörung in Gernika: “Es wird wohl kein zweites Nürnberg geben, aber nun besteht die Chance, dass, wie die Nazis damals, jetzt die Franquisten zur Rechenschaft gezogen werden.”

Der Film stellt folgende Fragen:

• Ist der sogenannte “Spanischer Bürgerkrieg” vielleicht kein Bürgerkrieg gewesen?
• Fand ein geplanter Völkermord statt?
• War die Franco-Diktatur wesentlich repressiver als bisher angenommen?
• War der Übergang von Diktatur zu Demokratie weniger vorbildlich als bisher beschrieben?

Die Veranstaltung findet im Rahmen des JAHRESTREFFENS DES KFSR 2017 „Aktualität Spanienkrieg und Franco-Diktatur – Kontroverse bis heute. Europäische Erinnerungskultur – unser Beitrag“ vom 06. – 08.10.2017 statt.

Eine Veranstaltung der „Helle Panke e.V. – Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit dem Verein „Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936-1939 e.V. (KFSR) ,  „play loud! productions“, mit Unterstützung der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte Berlin und der Rosa Luxemburg Stiftung.